Nils Ketelsen

Was zählt ist was hinten rauskommt

Hessen hat gewählt. Hamburg ist ja auch bald wieder dran und als überzeugter Hamburger gucke ich mir natürlich gerne an, wie die Parteien mit so einem Wahlergebnis umgehen. Eines ist klar, am Wahlabend sind alle Gewinner. Als Wahlkämpfer muss man sich da halt die Welt schön phantasieren.

Aber was nun mit dem Ergebnis anfangen. Da wird es interessant. Wie könnte also die Regierungsbildung in Hessen aussehen. Es gibt ja eigentlich viele Optionen, aber sehen Sie selbst:

Rot-Rot-Grün: Im Prinzip wäre diese Koalition denkbar, genug Sitze im Parlament wären zusammen und die Regierung wäre da. Nun hat aber die Spitzenkandidatin der SPD, Frau Ypsilanti, gleich am Wahlabend klar gemacht, daß sie nicht mit den anderen Roten zusammen regieren wird. Auf keinen Fall. Kommt nicht in die Tüte. Wenn man nun also doch diesen Weg geht, dann heißt das mal gleich als erste Amtshandlung Wortbrüchig werden. Wie die großen Parteien es bei der letzten Bundestagswahl vorgemacht haben. So kurz vor den nächsten Wahlen ist die Gefahr aber, daß das Stimmvieh das dann doch noch nicht vergessen hat, wenn es wieder zur Kreuzigung zieht. Dumm, wenn man so schnell alles rausplappert, was einem gerade einfällt.
Rot-Gelb-Grün: Ginge auch. Da Rotgrün und Schwarzgelb aber derzeit alles geben aufzutreten als wären sie jeweils nur eine Partei, würde man damit ein Zeichen der Schwäche bei der FDP zeigen. Klar, war die FDP schon immer eine Umfallerpartei, so lange sie nur irgendwie mitregieren kann, aber das kann man ja nicht so deutlich und so kurz vor der nächsten Wahl zeigen. Schon dumm, wenn man nicht einfach zugibt, das man mitmachen will, egal wer die Partner sind.
Rot-Rot-Gelb: Die FDP mit der PDS-SED-WASG-Linkspartei-DieLinke zusammen ist zwar eine interessante Vorstellung aber beide würden ihr Gesicht verlieren. Und es ist ja kurz vor der nächsten Wahl. Dumm, wenn man sich im Vorwege von allem und jedem Distanziert.
Eine der oben genannten Kombinationen aber mit der CDU statt der SPD drin: Bei allen oben genannten ist entweder die Linke dabei oder aber die Grünen sind es. Wenn einer davon eine Regierung mit Möchtegern-Nazi Roland Koch eingeht, dann zerschellen sie bei den nächsten Wahlen an der 5%-Hürde.
Große Koalition: Das gleiche Problem. Koch hat sich soweit ins rechte Aus gespielt, daß er für die SPD nicht ~~therapierbar~~koalierbar ist. Zumindest nicht, ohne sich den Haß der eigenen Wähler aufzuhalsen.
Neuwahlen: Wenn jetzt jemand Wahlwiederholung drückt, ist das Quasi die Kapitulation der Politik vor der Demokratie. Man zeigt, daß man das Wahlergebnis nicht zu akzeptieren gewillt ist. Es ist quasi als sage man dem Wähler er sei zu doof ein vernünftiges Ergebnis abzuliefern. Schlimmer noch, es ist der Beweis, daß die Politik trotz einer Vielzahl von Optionen zu verbohrt ist im Parteiendenken um daraus etwas zu machen.

Sieht aus, wie ein Sumpf, der einen bei jeder Bewegung tiefer reinzieht. Ist es aber nicht, denn es gibt eine Lösung. Politiker sind ja immer groß darin belibigen Wählerwillen in ein Ergebnis zu interpretieren, das kann ich aber auch. Deswegen hier jetzt der offizielle Wählerwille der Hessenwahl 2008:

Euer Parteiengehabe interessiert keinen mehr. Die Parteien sind sowieso nicht mehr zu unterscheiden, wo die Grünen dafür stimmen in den Krieg zu ziehen und die CDU sich den Klimaschutz auf die Fahnen schreibt. Die ganzen Farbspiele dort oben sind irrelevant, denn die gesamte Berufspolitik ist zu einem einzigen grauen Brei verkommen. Und genauso sieht das Ergebnis aus.

Der Wille der Wähler ist also offentsichtlich, daß nicht Parteien die Wahl gewinnen (deswegen hat auch keine gewonnen), sondern ihr euch zusammenrauft. Eine gute Regierung zusammenstellt (aus allen Parteien, gerne auch mit Parteilosen... Hauptsache zur Abwechslung mal mit Leuten, die Ahnung von dem Fachgebiet haben für das sie Minister sein sollen). Und dann soll das Parlament über Sachfragen abstimmen, nicht nach Parteibuch, sondern jeder nach dem eigenen Gewissen. Damit die Ergebnisse stimmen und nicht nur der Parteistolz hochgehalten wird.

Tja, das wäre mal schön. Wird aber natürlich nicht eintreten. Wahrscheinlich werden sich die Parteien schön bedeckt halten und so tun, als versuchten sie ihre Versprechen zu halten bis die nächsten Wahlen durch sind (ist ja nicht mehr lange, und das ist Parteitaktisch klug) und dann eine der Wortbrecherischen Optionen aus der obigen Liste nehmen. Welche ist eigentlich egal, denn das ist alles die gleiche graue Sauce.

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Sieh die Welt mit meinen Augen

Tue, 29 Jan 2008 - 23:36

Tue, 29 Jan 2008 - 00:51